P R O T O K O L L

Ortschaftsrat Braunenweiler

 Öffentliche Sitzung     Nichtöffentliche Sitzung          

Verhandelt mit dem Ortschaftsrat am: 24.07.2013

Anwesend : Der Ortsvorsteher als Vorsitzender : Berthold Stützle

Ortschaftsräte :              7                      Normzahl :             9

Entschuldigt: Schmidt Sabine, Hermann Pius, Müller Tobias    

Unentschuldigt:  

Beratend:                       

Vertreter der Stadt:                                             

Beginn :                          19:30 Uhr         Ende :                   22:10 Uhr

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Top 1: Verlesen des Protokolls der letzten Sitzung

Herr Ortsvorsteher Stützle verlas das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung vom 02.07.2013. Die anwesenden Ortschaftsräte hatten keine Einwände.

Top 2: Bekanntgaben des Ortsvorstehers

Kriegerdenkmal

Der Vergabe an die Firma Schumacher zum Angebotspreis von 1.320€ stimmt der Ortschaftsrat einstimmig zu. 

Friedhof

Der Vergabe an die Firma Müller aus Bondorf stimmt der Ortschaftsrat einstimmig zu. Die Reinigungs- und Streicharbeiten der Friedhofsmauer werden in Eigenleistung durchgeführt. 

Leichenhalle

Die Fließen im Eingangsbereich der Leichenhalle müssen erneuert werden. Es liegt dem Ortschaftsrat ein Angebot der Firma Uhlmann vom 19.06.2013 vor. Der Ortschaftsrat stimmt der Vergabe an die Firma Uhlmann einstimmig zu.

Denkmale in Braunenweiler

Es liegt der Ortsverwaltung Braunenweiler ein Verzeichnis von den unbeweglichen Bau- und Kunstdenkmalen im Ort vor und kann hier von der Öffentlichkeit zu den bekannten Sprechstunden des Ortsvorstehers eingesehen werden.

Bächtlefest

Das Bächtefest ist wieder gut über die Bühne gegangen. Den betreffenden Helfern spricht der Ortsvorsteher nochmals vielen Dank für Ihre hervorragende Arbeit aus.

Bürgerhalle

Es wird ein neuer Warmwasserboiler von der Firma Dehn installiert. Die Außensteckdose wird diese Woche noch installiert.

Radio 7

Radio 7 unterstützt Drachenkinder. Der Radiosender möchte am neuen Sportplatz langfristig zwei Kleidercontainer aufstellen. Von Herrn Stützle wird das nicht gewünscht, da mit einer Verschmutzung der Stellplätze gerechnet wird. Der Ortschaftsrat ist derselben Meinung und lehnt die Anfrage einstimmig ab.

Feuerwehrbedarfsplan

Dieser liegt der Ortsverwaltung vor und kann hier von den Ortschaftsräten eingesehen werden. Eine Rücksprache mit unserem Feuerwehrkommandanten Herrn Eisele ist notwendig, da die Tagesverfügbarkeit sich an der unteren Grenze bewegt.

Top 3: Kommunalwahl 2014

Diese finden im Mai statt. Die Wahlwerbung beginnt vermutlich schon im Herbst 2013. Es sollte sich jeder der Ortschaftsräte überlegen, ob er zur Wahl nochmals antritt. Es wurde auch angesprochen, dass Braunenweiler einen Kandidaten für den Gemeinderat in Bad Saulgau stellen sollte.

Top 4: Bürgerhalle Betriebs- und Unterhaltungskosten 

Im Verwaltungsausschuss wurde beraten, dass eine Kostenumlegung der Betriebs- und Unterhaltskosten (laufende Kosten) der Bürgerhäuser in der Kernstadt und dem Umland stattfinden soll. 50% des Jahresverlustes abzüglich Einnahmen soll an die Stadt Bad Saulgau gezahlt werden.

Vom Ortschaftsrat wird verlangt, dass Entwürfe, zur Umsetzung der gewünschten Vorgehensweise, aus der Kernstadt geliefert werden. Der Ortschaftrat verlangt außerdem bei Durchsetzung der Maßnahme eine Gleichbehandlung der städtischen und ortsansässigen Vereine.

Top 5: Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2014

 

  • Renovierung des Vorplatzes Friedhof. Kostenpunkt      8.480€.
  • Kompletter Neuanstrich Feuerwehrhaus mit      Feuerwehrwappen. Kostenpunkt ca. 10.000€
  • Die Anschaffung einer Alubühne für den Bürgersaal      mit 15.000€ wird beibehalten.
  • Neue Ablaufrohre in der Eggatsweilerstraße
  • Heckenschere für den Friedhof
  • Holzverkleidung in der Leichenhalle
  • Heizung Bürgersaal. Kostenaufstellung wird      erwartet.
  • Reparaturen an den Gemeindeverbindungswegen

 

Top 6: Anfragen nach § 5 der Geschäftsordnung

Es wurden keine Anfragen gestellt.

Zur Beurkundung

 

Ortsvorsteher                                                                                                Ortschaftsräte