P R O T O K O L L

Ortschaftsrat Braunenweiler

 Öffentliche Sitzung                                                           Nichtöffentliche Sitzung

 

Verhandelt mit dem Ortschaftsrat am: 14.01.2014

Anwesend : Der Ortsvorsteher als Vorsitzender : Berthold Stützle

Ortschaftsräte :              8                      Normzahl :             9

 

Entschuldigt:                   Christoph Zoll,

Unentschuldigt:              

Beratend:                        Stadtrat Müller (Bondorf)

Vertreter der Stadt:                                             

Beginn :                          19:30 Uhr         Ende : 21:50          Uhr

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Top 1: Verlesen des Protokolls der letzten Sitzung

Herr Ortsvorsteher Stützle verlas das Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung vom 29.10.2013. Die anwesenden Ortschaftsräte hatten keine Einwände.

Anmerkung: Für Pflege der Homepage weiterhin keine Freiwilligen. Rechtliche Bedenken bestehen seitens der Stadtverwaltung bei der Veröffentlichung von Mietwohnungen und Kaufobjekten auf der Homepage.

AG KiGa: Es fand ein Gespräch mit BM´in Schröter und Herrn Kliebhan statt.

Ergebnis:  Flachdachbau soll aufgestockt werden, OV soll im EG eingeplant werden. Planungszeitraum März 2014. Weiteres Vorgehen:

 > Vorstellung im OR > Maßnahmenbeginn ca. 2015. 

Windkraft: Aus Sicht von SR Müller wird das Thema aufgrund der Bundesbeschlüsse an Bedeutung verlieren.

Top 2: Bekanntgaben des Ortsvorstehers

30.01.2014: TÜV für Land- u. Forstwirtschaftliche Fahrzeuge sowie Anhänger ohne Bremsen. Termin wird noch im Stadtjournal veröffentlicht.

 Zu Top 2:

Der Maschinenring hat einen Holzspalter angeschafft welcher bereits in Betrieb ist.

Schreiben der Stadtverwaltung Fr. Luib. Geschenke der Ortsverwaltung Braunenweiler für goldene Hochzeiten müssen gesenkt werden. OV Stützle bespricht sich mit OV Kollegen u. Stadtverwaltung

Anschreiben Präsident Bürgerausschuss: Am Bächtlefest-Freitag findet immer das traditionelle Jahrgängertreffen statt (18.06. ab 16.00 Uhr) und das Umland möge sich auch beteiligen.

 Abschlussschießen: Mannschaft des Ortschaftsrates: 5. Platz

 AK Bürgeraktive demographiesensible Kommune Bad Saulgau. Broschüren der Ergebnisse sind beim OV einzusehen.

 Jahreshauptversammlung der Feuerwehr am 24.01. 19.30 Uhr im Stadtforum. Vertretung für OV Stützle ist Karl Halder.

 

Bestandsaufnahme Feldkreuze: Derzeit muss geklärt werden welche Feldkreuze kommunal bzw. privat sind.

 Silvesterfeier in der alten Schule: War lt. Nachbarn und Anlieger ohne Beanstandungen und kann somit auch zukünftig stattfinden.

 Vorschlag von Christoph Zoll: Anschaffung eines Defibrillators für die Bürgerhalle (vgl. SVB): Vorschlag SR Müller: Ersthelfer schulen. Herr Stützle bespricht sich mit Herrn Dirlewanger wg. Turngruppen und ggf. Zuschuss des OR

 Vorschlag von Christoph Zoll: Alternative Bestattungsformen z.B. Rasengrabflächen mit Urnengräbern. OV Stützle sieht derzeit keinen Bedarf, da dies noch nie nachgefragt wurde. Zudem sei dies eine Platzfrage die bei Bedarf geklärt werden müsse.

 Bücherbox. Eine Entsorgungsfirma der alten Telefonzellen ist informiert und soll sich melden sobald alte Telefonzellen zur Verfügung stehen.

 Brandsicherheitswachdienst: Kosten lt. Stadtverwaltung rund 500 €. Bei Kleinveranstaltungen können Vereine jedoch selbstorganisierte Kräfte melden (Name und Adresse) und für diese Tätigkeit berufen. Herr Roth bittet um Rücksprache mit der FFW Braunenweiler.

 Top 3: Standort für Grüngutentsorgung Friedhof

 Kleiner Kompost neben der Friedhofsmauer ist aufgrund der Geruchsbelastung und umliegender Verschmutzung lt. OV Stützle keine Lösung. Es erfolgt ein Hinweis im Stadtjournal, dass der Grüngutcontainer abgeschafft wird wenn die Mülltrennung vor Ort weiterhin nicht funktionieren sollte. Lösungsvorschläge sollen OV Stützle mitgeteilt werden.

Top 4: Bepflanzung am Mittelgang im Friedhof - Vorberatung

 Ist-Zustand: Bürger beanstanden die alten Thuja Bestände und das Abnadeln der Bäume.

Lt. Stadtgärtner sei ein erneutes Ausschneiden keine Lösung. OV Stützle veranlasst einen Bepflanzungsplan mit Kostenvoranschlag als Abstimmungsvorlage für eine nächste Sitzung. Der OR stimmt dieser Vorgehensweise einstimmig zu.

 Top 5: Kommunalwahl 2014

 25. Mai 2014:

Liste Ortschaftsrat. Dietmar Roth und Walter Meschenmoser kandidieren nicht mehr.

Die OR gaben ihre Vorschläge für Kandidaten ab die angesprochen werden sollen.

Es ist keine Wahlversammlung und keine Nominierungsveranstaltung vorgesehen.

Wahlausschuss und Wahlvorstand übernehmen die ausscheidenden Ortschaftsräte.

  Top 6: Schaltzeiten Straßenbeleuchtung Renhardsweilerstraße

Antrag von Herrn Stützle während der Sommertour von Fr. BM´in Schröter.

Da Schaltung tageweise zu aufwändig beschließt der OR einstimmig die Straßenbeleuchtung während der Hauptfasnet durchgängig brennen zu lassen.

 Top 7: Lebensqualität/Soziale Strukturen

Lebendige Dorfmitte. Alle OR sollen sich Gedanken zum Thema „Gebäude- und Gewerbenutzung“ in der Ortsmitte sowie mögliche interessante Dienstleistungen machen. Das Thema wird in einer nächsten Sitzung intensiver behandelt.

 Top 8: Anfragen nach § 5 der Geschäftsordnung

Es soll eine Bauplatzinteressentenliste erstellt werden um den zukünftigen Bauplatzbedarf festzustellen. OV Stützle wird hier noch Gespräche mit der Stadtverwaltung führen.

 Dorfchronik: OV Stützle berichtet, dass die Dorfchronik mit einem geringeren Umfang gedruckt werden soll und detaillierte wissenschaftliche Daten und Texte auf einer CD verkauft werden.

Spendeneinnahmen bisher 17.200,- €, Bis Juli sollte die Finanzierung stehen, sodass die Vorstellung der Dorfchronik evtl. mit Verabschiedung des Pfarrers gemeinsam stattfinden kann. Auch soll eine Buchvorbestellung möglich sein.

 Die Arbeiten am „Gehweg“ am Alpenblick wurden vom Tiefbauamt der Stadt Bad Saulgau nicht wie besprochen erledigt